Sonntag, 30. April

72. Gedenkfeier in Dachau

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Gabriel und Israel

ein kritischer Beitrag



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Der Umbruch von 1989 – ein Sieg über die Unterdrückungsorgane der Diktatur

Von Peter Steinbach

Zwanzig Jahre sind vergangen. Das Jahr 1989 sollte zunächst ganz unter dem Eindruck der Erinnerung an die „Große Französische Revolution“ stehen, den Beginn der Moderne, unserer Welt. Rasch holte die Gegenwart diese Erinnerung ein. Ende Mai1989 schien es, als erhöben sich in Peking vor allem Studenten gegen politische und polizeiliche Unterdrückung. Fast gleichzeitig nahm die Welt staunend wahr, dass sich in der DDR Protest gegen manipulierte Kommunalwahlen bemerkbar machte. Wenige Monate später überschlugen sich die Ereignisse, weil Bürger der DDR das Grundrecht auf Freizügigkeit lebten. Prag und das damals schon auf dem Weg zur westlichen Demokratie fortschreitende Ungarn wurden die wichtigsten Stationen eines Mauerdurchbruchs, der dann seit Oktober 1989 immer wahrscheinlicher wurde, sich von einer utopischen Vision in politische Wirklichkeit verwandelte. Im November stürzte dann der letzte Stein – buchstäblich: die Mauer fiel, die Grenzen waren offen. Auch in Prag ereignete sich das kaum Vorstellbare: Havel und Dubcek, die geschmähten Vertreter eines „Prager Frühlings“, wurden zu Mitgestaltern des europäischen Umbruchs, der als eine zweite Revolution von europäischen und weltgeschichtlichen Ausmaßen in die Geschichtsbücher eingehen wird.

Die „Volksdemokratien“ hatten die diktatorischen Ketten gesprengt und sich von ihren Fußangeln befreit. Man sprach von einem Mitropa-Prozeß – Mitteleuropa wurde wieder zum Bestandteil Kerneuropas, lag nicht mehr im Ostblock. Die Begeisterung war groß und ließ zum Glück zunächst übersehen, was an Problemen des Übergangs und der Transformation zu bewältigen war. Sehr früh stellte sich die Frage, wie man mit den Vertretern des Machtapparats umgehen sollte, der sich als „Schild und Schwert der Partei“, als Garant der „Staatssicherheit“ bezeichnet hatte und dennoch nur eine Funktion hatte: an der inneren Front alles zu verfolgen und zu unterdrücken, was den weltanschaulichen und politischen Führungsanspruch der leninistisch-stalinistischen Monopolpartei in Frage stellte. Denn es handelte sich um diktatorische Staaten, die überwunden worden waren, um Polizei- und Unrechtsstaaten, die Andersdenkende geschmäht, verfolgt, unterdrückt hatten, die Post zensiert und vorbereitete Justizurteile vollstreckt hatten.

Was tun mit den Entmachteten?

„Stasi in die Produktion“ – so lautete in der Untergangsphase der DDR bald eine immer wieder skandierte Forderung der ostdeutschen Demonstranten, die den Rücktritt der SED-Führung verlangten. Auch während der berühmten Novemberdemonstration 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz bekamen diejenigen Protestredner den lebhaftesten Beifall, die sich von der „Stasi“ distanzierten. Im Westen Deutschlands erregten diese Aufrufe zur Abschaffung der „Staatssicherheit“ zunächst weitaus weniger Erstaunen als vor allem Befremden. Dort war man vor allem von den klaren Einheitsproklamationen der ostdeutschen Demonstranten beeindruckt. „Stasi?“ – es brauchte Zeit, bis auch im Westen erkannt wurde, dass es sich dabei um einen zwar allseits bekannten und dennoch außerordentlich schwer zu durchschauenden Komplex des SED-Herrschaftssystems handelte. Diese Undurchschaubarkeit war die beste Voraussetzung einer Perhorreszierung, die schließlich dahin führte, dass die Auseinandersetzung mit dem „Ministerium für Staatssicherheit“, dem „Imperium“ Mielkes („Ich liebe Euch doch alle!“) zum zentralen geschichtspolitischen Konfliktfeld der deutschen Vereinigungsgesellschaft wurde. Demgegenüber rückte bei vielen die „führende Rolle der Partei“ in den Schatten des öffentlichen Bewusstseins. Bisweilen wurde vergessen, dass die SED ihren Staatssicherheitsdienst ebenso wie den Staat „DDR“ im Ganzen geschaffen und politisch befehligt und ihre Anhänger diesen Staat deshalb auch zu verantworten hatten. Diese Nachlässigkeit und Zurückhaltung im Umgang mit den Trägern des SED-Staates sollte sich spätestens dann rächen, als die Auseinandersetzung mit der Mystifizierung und Mythologisierung der repressiven und schwerste Verletzungen der Menschenrechte verantwortenden Staatssicherheit sich hinschleppte und sogar führende Politiker den Wunsch äußerten, die Hinterlassenschaft dieser Unterdrückungsbehörde zu zerstören, zu verschließen oder gar zu verbrennen.

Die Auseinandersetzungen berührten die Deutschen auf vielfältige Weise: Gegensätze zwischen Ostdeutschen, die sich als Systemopfer empfanden, und jenen, die als Täter eingestuft wurden, wurden ebenso sichtbar wie jene zwischen Ostdeutschen, die Westdeutschen politische Blauäugigkeit gegenüber der DDR-Führung oder sogar Willfährigkeit anlasteten, oder Westdeutschen, die Ostdeutschen eine Sklavenmentalität wegen ihrer Furcht vor der Verfolgung durch Mitarbeiter der Staatssicherheit unterstellten. Schließlich kam es auch zu Kontroversen zwischen Westdeutschen, die als fremdgesteuert durch die SED hingestellt wurden, und Westdeutschen, die sich durch ihre ständige kritische Auseinandersetzung mit der DDR ausgezeichnet hatten. Angesichts dieser Möglichkeiten, sich nach 1990 auf eine der vielen politischen Seiten innerhalb der deutschen Vereinigungsgesellschaft zu schlagen, ist es nicht erstaunlich, dass die anfängliche Unwissenheit der meisten Deutschen angesichts der „Firma Horch und Guck“ souverän überspielt wurde.

Ohne Zweifel wussten die Ostdeutschen von Anfang an besser als die Westdeutschen, was „Stasi“ bedeutete. Deshalb richtete sich gegen Bürogebäude und Dienstsitze in allen Bezirken der DDR der Protest. Die „Stasi-Gebäude“ hatten in der Untergangsphase so fast die Funktion der Bastille beim Ausbruch der Französischen Revolution von 1789: Demonstrationszüge endeten vor den Dienstgebäuden der „Stasi“, in ihren Räumen verhandelten vielfach die „Runden Tische“ über die Sicherung der „Stasi-Hinterlassenschaften“ und wurden später nicht selten auch die Mitarbeiter der neu geschaffenen Aufarbeitungsbehörden der Bundes- und Landesbeauftragten für die Stasi- Unterlagen untergebracht. Aus Dienstsitzen und Gefängnissen der immer mehr verhassten „Unterdrücker“ wurden mit Hilfe von Ausstellungen oder wissenschaftlichen Tagungen Orte der Auseinandersetzung mit der Geschichte des SED-Staates, an denen zugleich über die Opfer der politischen Repression informiert wurde. So schien sich zu wiederholen, was die Staatssicherheit und ihre Funktion charakterisierte. Und zugleich spiegelte sich im Herrschaftsinstrument der SED der Kern der Opposition, die sich zu allen Zeiten gegen die diktatorische Führung der „zweiten deutschen Diktatur“ gerichtet hatte.

Der Begriff „Stasi“ öffnete eine breite Kluft möglicher Deutungen jüngster deutscher Zeitgeschichte: Im Westen das Gefühl, mit dem Komplex „Stasi“ einen Lebensnerv des Systems vor Augen geführt zu bekommen; im Osten der Eindruck, die Wirklichkeit eines sich über vierzig Jahre erstreckenden Lebens werde im Westen völlig in den Schatten einer Institution gestellt, die vor allem deshalb bewältigt werden konnte, weil viele private Strategien der Selbstbehauptung, der Absonderung („Nische“) und der Eigenständigkeit („Eigensinn“) erfolgreich gerade dem umfassenden Herrschaftsanspruch des SED-Systems eine Grenze wiesen.

Im Osten Deutschlands mobilisierte der Kampf gegen die „Stasi“ und ihre Hinterlassenschaft bis in den Februar des Jahres 1990 hinein viele Energien der Demonstranten. Diese verhinderten durch ihre Konfliktbereitschaft die Vernichtung der unüberschaubaren Stasi-Unterlagen, der „Duftproben“, „Namenskarteien“, Spitzelberichte, „operativen Vorgänge“ und Verpflichtungserklärungen. Demonstranten besetzten Ende 1989 und Anfang 1990 Büros, sicherten die Akten vor dem Reißwolf und machten schließlich mit Hilfe des „Rundes Tisches“ gegen die SED-Führung im Einsatz für die Erhaltung der „Stasi-Hinterlassenschaft“ mobil. In der Endphase der DDR wurde der Kampf gegen den rasch zerfallenden Apparat Mielkes zu einem Essential der „friedlichen Revolution“.

Als der „Runde Tisch“ sich dieses Themas annahm, durchschauten westliche Beobachter zunächst kaum die Bedeutung einer Selbstbefreiung der Ostdeutschen von dieser Unterdrückungsmacht. Sie waren zunächst, milde gestimmt, durchaus der Meinung, beim MfS handelte es sich um einen „normalen Geheimdienst“. Schlagzeilen produzierte die Umwandlung des Ministeriums in ein „Amt für Nationale Sicherheit“ deshalb nicht. Erst Jahre später nahmen sich zwei Enquete- Kommissionen des Bundestages der deutsch-deutschen Beziehungsgeschichte vor und nach der Vereinigung an und lenkten den Blick in denkbarer Ausführlichkeit auf die Spätwirkungen der Staatssicherheit.

Gleichgültigkeit, Desinteresse und Unkenntnis schwanden innerhalb weniger Wochen, sobald Internierungspläne des „MfS“ bekannt wurden, die sich gegen die Oppositionellen der DDR gerichtet hatten. Zunehmend wurde bewusst, in welchem Umfang sich Aufgabenbereiche von anderen Dienststellen – Grenzkontrolle, Meldebehörde, Postkontrolle, Rechtsprechung – mit denen der „Staatssicherheit“ überschnitten hatten. Anfang 1990 machten Fernseh-Bilder mit „Stasi- Knästen“ bekannt, in denen Gefangene unter unwürdigsten Umständen festgehalten worden waren. Immer öfter wurden auch Verfolgungs- und Bespitzelungsgeschichten bekannt. Ehemänner, die ihre Frauen bespitzelt, Kinder, die ihre Eltern ausgeliefert, Geschwister, die sich gegenseitig verraten hatten: Die Deformation der zweiten deutschen Gesellschaft schien einen Namen zu haben. Zwar gab es einige Publizisten, die ganz anders argumentierten und sogar, wie Henryk M. Broder, die eigentlichen Revolutionäre der DDR in der Staatssicherheit ausmachen wollten. Als überdies noch deutlich wurde, in welchem Umfang selbst die Oppositionsbewegungen und –gruppen von Inoffiziellen Mitarbeitern unterwandert waren, schien es so, als hätte es keinen Bereich des politischen und privaten Lebens gegeben, der unkontrolliert und unbeeinflusst bleiben konnte.

Die Debatte über die weitgehende Beeinflussung unabhängiger Institutionen durch die Staatssicherheit entzündete sich an der Person des ehemaligen Konsistorialpräsidenten und brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe. Um Vorwürfe zu prüfen, er sei Inoffizieller Mitarbeiter des MfS gewesen, setzte der brandenburgische Landtag einen Untersuchungsausschuss ein, der Stolpe entlastete, obwohl bewusst gesuchte konspirative Kontakte Stolpes zur „Stasi“ nicht bezweifelt werden konnten. Die Auseinandersetzung um Stolpe hatte eine deutliche symbolische Funktion, so wurde er zur Identifikationsfigur. Zugleich wurde die Ambivalenz einer Auseinandersetzung mit der Staatssicherheit deutlich. Man stritt sich über die „Stasi“, ohne die Reichweite ihres Zugriffs und ihre Arbeitsmethoden zu kennen. Um so besser ließ sich über den Einfluss dieser Institutionen und ihrer Mitarbeiter auf die Entwicklung der DDR und das Verhalten der Menschen spekulieren.

Die Stasi

Dabei hätte man den ausgreifenden Einfluss der „Stasi“, die seit 1990 zunehmend die Titelseiten der westdeutschen Magazine füllte und bald den Eindruck verstärkte, selbst die Bundesrepublik Deutschland sei ein von der „Stasi“ unterwandertes und in wesentlichen Bereichen auch beeinflusstes Land gewesen, gewiss besser kennen können, als es zum Jahreswechsel 1989/90 deutlich geworden war.

Ursprünglich Anfang Februar 1950 durch ein Volkskammer- Gesetz als besondere Abteilung des Innenministeriums der DDR begründet, wurde die „Staatsicherheit“ nach dem Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 organisatorisch wesentlich eigenständiger gegliedert und einem Staatssekretär für Staatssicherheit unterstellt. Aus diesem Staatssekretariat entstand zwei Jahre später das Ministerium für Staatssicherheit. Dabei wurde deutlich, dass es der neuen Institution keineswegs um den Schutz des „zweiten deutschen Staates“, der „DDR“ gegen fremden Einfluss, sondern dass es um die Kontrolle von Partei, Verwaltung und Gesellschaft und die Absicherung der „Parteidiktatur“ ging, die volksdemokratisch legitimiert werden sollte.

Das MfS war seit seiner Gründung das wichtigste Instrument der SED zur „Durchherrschung“ der „sozialistischen“ Gesellschaft; zugleich zeigte sich an seinem Einfluss aber auch die Grenze der diktatorischen Herrschaft. Die Staatssicherheit reagierte auf jede Form politischer Widersetzlichkeit; deshalb schlug sich in den Archiven der „Stasi“ ebenso die Überlieferung oppositioneller Bestrebungen und Manifestationen wie der Machtwille der Herrschenden nieder. Dies bedeutet zugleich, dass in den „Stasi-Akten“ viele oppositionelle Aktionen aus dem Blickwinkel der Verfolger beschrieben und bewertet wurden. „Stasi“ wird so erneut zu einem Begriff mit höchst ambivalentem Inhalt: Er steht für staatliche Allmacht und zugleich für diejenigen, die sich diesem Anspruch widersetzen. Insofern bildeten „MfS“ und Opposition eine eng verschränkte Einheit höchst unterschiedlicher zeitgeschichtlicher Komplexe.

Nicht selten wurde in den Akten aber auch die Vielschichtigkeit der politischen Existenz in einer Diktatur deutlich, die nicht selten bewusst darauf abhebt, den Willen der Menschen zu brechen, ihre Selbstachtung zu zerstören, die Grenze zwischen Täter und Opfer aufzuheben. Weil Repressionsakten interpretiert werden müssen, setzt nach der Öffnung der MfS-Archive deshalb eine neue Auseinandersetzung ein, die sich auf den Willen gründet, Repressionsakten authentisch interpretieren zu können. Besonders deutlich wird dies am Beispiel des ehemaligen Konsistorialpräsidenten Manfred Stolpe durchgespielt, der überdies als Brandenburgischer Ministerpräsident zu einer politischen Identifikationsfigur wurde. Wie man es mit der „Stasi“ gehalten habe, das wurde zur wichtigen politischen Frage. Und gleichzeitig wurde deutlich, dass diese Frage eine rückwärtsgewandte Dimension hatte: Wer sich mit der „Stasi“ eingelassen hatte, war zu deren Werkzeug geworden, hatte die Oppositionsbewegung nicht nur ausgespäht, sondern zugleich ihre Haltung beeinflusst. Er hatte Vertrauen gefunden, obwohl er es nicht verdient hatte. Dies konnte man nicht verzeihen. Damit wurde die zerstörerische Wirkung politischer Geheimdienste auf das politische Zusammenleben deutlich: Misstrauen hatte man in der Diktatur immer gegenüber dem Mitmenschen zu beweisen. Vertrauen forderte die Regierung. Der Preis für die Umkehrung aller demokratischen Vertrauens- und Misstrauensregeln wurde in der Isolation des Menschen von seinem Mitmenschen, sei es Freund, Bruder oder Ehemann, deutlich. Die „Stasi“ galt nun als Zerstörer intakter und vertrauensvoller menschlicher Beziehungen.

Verirrungen der Stasi- Debatten

Damit waren die wichtigsten Linien einer Diskussion über die Staatssicherheit nach dem Ende der DDR vorgezeichnet. Denn es ging bei allen Diskussionen über die „Stasi“ weniger um die Frage nach der Funktionsweise einer Diktatur, nach ihrer gesellschaftlichen Fundierung, nach ihren politischen Voraussetzungen und mentalen Folgen. Im Vordergrund stand auch nicht die Erkenntnis von ganz individuellen Voraussetzungen diktatorischer Herrschaft, die als eine Konsequenz systematisch erzeugter Furcht und Bedrückung gedeutet werden konnte. Sondern es ging zunehmend um die in politischen Konflikten und Parteiauseinandersetzungen verwertbare Auseinandersetzung mit einem politischen Fehlverhalten, das die Vermutung „politischer Kumpanei“ (Gerhard Besier) nährte.

So spitzten sich neue Konflikte zwischen denen, die den Unterdrückungscharakter der DDR immer durchschaut und sich mit DDR-Oppositionellen wie Robert Havemann oder und Rudolf Bahro solidarisiert hatten, und denen, die eher auf Reformkräfte innerhalb der SED setzen  wollten, zu. Dies mag schließlich erklären, weshalb man gewiss irrend die DDR für das „deutschere Deutschland“ (Gaus) hielt.

Der Komplex „Stasi“ wurde immer wieder mit merkwürdigen Bedeutungsinhalten aufgeladen. Der Betrachter der „Stasi“ nahm unausweichlich Partei und verfehlte deshalb nicht selten die Chancen einer funktionalen Erklärung. Eine Auseinandersetzung mit der Herrschaftsfunktion eines Unterdrückungs-, Aufklärungs-, Fahndungs- und Steuerungsorgans wie der „Stasi“ könnte hingegen deutlich machen, unter welchen Voraussetzungen diktatorische Systeme durchgesetzt werden können, weshalb sie sich als Zwangssysteme behaupten, welche Erwartungen sie erfüllen, welche Ängste sie wecken. Manche haben sich willig den Zwängen des SED-Staates unterworfen, weil sie überzeugt waren, er verkörpere einen besseren Weg deutscher Vergangenheit. Andere haben sich angepasst, weil sie nicht die Kraft und den Mut zum Widerspruch fanden, dritte haben vor allem versucht, innerhalb des SED-Systems zu überleben, Karriere zu machen, eine Nische zu finden und zu verteidigen. An der Vielfältigkeit dieser Herausforderungen einer Anpassung lag es, wenn Vaclav Havel einmal feststellte, Anpassung und Opposition teilten in einer Diktatur den Menschen, denn beide Verhaltensweisen seien in ein und derselben Person nachzuweisen.

Die Auseinandersetzung mit der Staatssicherheit hätte also in der Auseinandersetzung mit den individuellen und kulturellen Voraussetzungen diktatorischer Systeme eine große Chance bieten können, das Verhalten der Menschen angesichts totalitärer Versuchungen und Gefährdungen zu illustrieren. Wenn es gelungen wäre, Kritik an dem Verhalten der Systemträger, der Mitläufer, der partiell oppositionell Gestimmten oder der Fundamentaloppositionellen als prinzipielle Frage an alle zu richten, die in einer Diktatur wie dem SED-Staat leben mussten und überleben konnten, hätte die Auseinandersetzung mit einem Unterdrückungssystem eine aufklärerische Wirkung gehabt. Stattdessen wurden Rechtfertigungsfragen gestellt, politische Konflikte ausgetragen, Ausflüchte nahegelegt. Denn das „Verhältnis zur Stasi“ wurde als Belastungsproblem diskutiert, nicht als Möglichkeit, Klarheit in das Fehlverhalten zu bringen, Schuldfragen zu erörtern und so auch Probleme moralischer Selbstbehauptung zu reflektieren.

Vielleicht neigen Menschen in postdiktatorischen Systemen immer dazu, ihr kollektives Verhalten als Mitläufer oder Angepasste und als sich den politischen Zumutungen fügende Zeitgenossen durch den Hinweis auf Unterdrückung, Verfolgung und Terrorisierung verständlich zu machen. Sehr rasch verweist man dann auf Institutionen gesellschaftlicher und politischer Kontrolle, deren weitgehende Willkür die Allmacht erklären soll, die sie über Menschen ausübten. Keine postdiktatorische Gesellschaft kommt deshalb ohne Erinnerung an Unterdrückungsorgane aus, die in der Regel auf eines nicht befragt werden: auf Spielräume, die sie gewannen, weil sie keinen Widerspruch fanden.

Prinzipielle Fragen, die das Versagen des Individuums im totalitären Zeitalter erklären können, werden unmittelbar nach dem Zusammenbruch diktatorischer Systeme hingegen nur selten gestellt. Denn letztlich wollen die nach einem Zusammenbruch des „Gewaltregimes“ in neuen Verhältnissen lebenden Zeitgenossen vergangener diktatorischer Systeme ihr Fehlverhalten erklären und sich durch den Hinweis auf Zwangssituationen ebenso entschuldigen wie entlasten. Sie müssen deshalb auf politische Strukturen des Zwanges, der Unterdrückung und des Schreckens verweisen, um ihre individuelle und ganz persönliche, aus vielen Gründen erklärliche Anpassung plausibel und respektabel zu machen.

Widerspruch und Widerstand

Aber nicht alle, die sich der Macht der Staatssicherheit ausgeliefert wähnten, waren Angepasste oder Mitläufer. Manche widersetzen sich ihrer Verpflichtung, widersprachen der Aufforderung, andere zu bespitzeln, protestierten gegen ihre Entmündigung und gaben zu erkennen, dass sie ihrer eigenen Furcht nicht folgen und sich nicht unterwerfen wollten. Sie besiegten ihre Angst, ließen sich durch die Androhung von Nachteilen nicht einschüchtern. Deshalb traten sie den Führungsoffizieren der Staatssicherheit entgegen, gebrauchten Ausflüchte, „dekonspirierten“ sich nicht selten, bewahrten sich auf diese Weise davor, zum Denunzianten zu werden, zahlten dafür oftmals auch einen hohen Preis. Sie protestierten, machten als Dissidenten und Nonkonformisten abweichende Meinungen kund, leisteten gar Widerstand, indem sie Gesetze bewusst verletzten, weil sie deren Rechtmäßigkeit nicht anerkennen wollten. Sie gingen ein Risiko ein und nahmen Gefährdungen auf sich, die sie unmittelbar mit jenen „Staatsorganen“ konfrontierten, die das diktatorische Regime eingesetzt hatte, um sich gegenüber einer politisch nicht fügsamen Bevölkerung behaupten zu können. Widerstehende wurden inhaftiert, verhört, vor Gericht gestellt, nicht selten eingeschüchtert und traumatisiert, denn das Regime tat alles, um durch Traktieren Andersdenkender Schrecken und Lähmung zu verbreiten. Zur Geschichte der Widerständigen gehört ihre Unterdrückung: Staatssicherheit und Opposition sind aufeinander bezogen.

Unterdrücker, Angepasste und Widerständige bestimmten gemeinsam das Bild der Staatssicherheit. Mitläufer und Widerständige verwiesen nach dem Zusammenbruch des diktatorischen Systems in gleicher Weise wie die Oppositionellen auf die Unterdrückungsorgane, deren Macht im Augenblick des Zusammenbruchs gebrochen wurde. Sie deuteten auf die Mitarbeiter der Unterdrückungsorgane, die „Täter“, und weckten den Eindruck einer strengen Scheidung zwischen diesen und deren „Opfern“. Diese bestimmten zunächst das Bild von den diktatorisch geprägten Lebensverhältnissen, obwohl sie nicht die Mehrheit verkörperten. Sie prägten zunächst die Stimmungen.

Diejenigen aber, die sich nicht angepasst hatten, waren in der Minderheit und hatten kaum eine Chance, in großem Maße Aufmerksamkeit der Nachlebenden zu finden. Sie wurden nicht selten sogar abgelehnt, denn in ihrer Widerständigkeit ahnte man die Alternative zur Anpassung der meisten Zeitgenossen. Es gab nicht nur Folgebereitschaft und Anpassung, um in der Diktatur zu überleben. Aber erst im Wandel der Generationen durch die Zeit schwächte sich der Einfluss der Mitläufergeneration ab. Deshalb brauchen die Gegner diktatorischer Regimes immer eine lange Zeit, um den Nachlebenden die Voraussetzungen und Begleitumstände ihrer Widerständigkeit zu erklären und jene Anerkennung zu finden, die ihre Unabhängigkeit und Kraft zur Selbstbehauptung als „exemplarische Tat“ gegen Anpassung und Unterdrückung verdient.

Die Auseinandersetzung mit der Staatssicherheit und ihren Mitarbeitern konfrontierte die deutsche Gesellschaft mit Verstrickungen, die Ausdruck politischer Lebensverhältnisse im Jahrhundert jener Diktaturen waren, die sich durch ein Emanzipationsversprechen legitimierten und doch nur Unterdrückung und Anpassung hervorgebracht hatten. In der Auseinandersetzung über Verantwortung und Schuld, Folgebereitschaft und Widersetzlichkeit, Selbstbehauptung und moralische Kapitulation schlug sich Vieles nieder: Enttäuschung über verlorene Jahre, Erklärung der Anpassung in den neuen Bundesländern, Genugtuung, nicht selten Überheblichkeit und Schadenfreude, ja Verachtung unter manchen Bundesbürgern im Westen, aber auch Zorn über Nutznießer des diktatorischen Systems, die den Mächtigen Kenntnisse über Individuen verschafft hatten. Letztlich aber bestimmten Entsetzen, Entgeisterung und Scham über das eigene Ungenügen und die Strukturen einer „durchherrschten Gesellschaft“ die Erörterungen.

Dass die „Stasi“ nicht nur eine „Krake“, sondern ein ausdifferenzierter Kontroll-, Macht- und Steuerungsapparat mit einem sichtbaren räumlichen Bezugspunkt war, zugleich aber ihr Drohpotential aus der Vermutung ihrer Allgegenwärtigkeit gezogen hatte, machten Oppositionelle schnell deutlich, die im Jahreswechsel 1989/90 bereits eingeleitete Versuche beendeten, belastende Unterlagen in großem Umfang zu vernichten. An immer neuen Schreckensmeldungen über das „MfS“ fehlte es in der Untergangsphase der DDR nicht: Stasi-Knäste, Internierungspläne, Isolationszellen, Verhaftungspläne; Bestrahlungstechniken und Verpflichtungserklärungen beunruhigten die Öffentlichkeit immer wieder neu. Eigentlich ging es aber bei der Diskussion über die „Stasi“ um mehr. Denn unerklärlich blieb der weitgehende Veränderungsanspruch einer politischen Führungsschicht, die den (von der Bevölkerung weitgehend akzeptierten) Anspruch erhob, alte Kräfte beseitigen und eine neue Gesellschaft schaffen zu können. Dazu bedurfte man des Schreckens, der Einschüchterung und des Eingriffs in gewachsene zwischenmenschliche und keineswegs nur politische Beziehungen.

Im freiheitlichen Verfassungsstaat gilt jedes Individuum als befähigt, politische Funktionen auszuüben und als Repräsentant der Mitmenschen in Vertretungskörperschaften an der Willensbildung des Staates teilzuhaben. Zahlreiche Sicherungssysteme schränken die Neigung, vor allem aber die Möglichkeit zur Machtmissbrauch ein. Denn ein Kennzeichen des freiheitlichen Systems ist das Misstrauen gegenüber denjenigen, welche die Macht haben. Herrschaft wird befristet, muss periodisch neu legitimiert werden, unterwirft sich Schutzbestimmungen wie dem geheimen Wahlrecht. Gewaltenteilung, Föderalismus, Minderheitenschutz, Rechtsstaatlichkeit und die Verpflichtung der Staatsträger auf übergesetzliche oder unverbrüchliche Staatsziele begrenzt viele Möglichkeiten des Machtmissbrauches. Vertrauen bringt man statt dessen dem Mitbürger entgegen, denn er gilt als politisch befähigt und kann jederzeit kraft Wahl eine politische Funktion übernehmen.

In einem diktatorischen System kehrt sich dieses Verhältnis um. Die Parteiführung fordert unbedingtes Vertrauen, habe sie doch Kenntnis über den weiteren Gang der politischen Entwicklung, verfüge über die Einsicht in die Notwendigkeit und verstehe sich als Führung, die den Gang der historischen Entwicklung voraussehe und deshalb auch bewusst gestalten könne. Deshalb könne sie feindliche, reaktionäre, überholte, rückwärtsgewandte Bestrebungen benennen und bekämpfen, denn der wahre Feind sei der Gegner des Neuen.

Es waren vor allem Schriftsteller, die den Ort der „Stasi“ in der Gesellschaft bestimmen konnten. Wer Uwe Johnsons Romane gelesen hatte, war nicht überrascht, als Zugriff, Technik und Reichweite der „Stasi“ deutlich wurden. In allen seinen Romanen hatte Johnson ein präzises Bild der „Staatssicherheit“ gezeichnet. Auch die Romane von Erich Loest hatten sich durch einen klaren Blick auf die „Stasi“ und eine deutliche Sprache ausgezeichnet. Beide hatten aus der Mitte der historischen Entwicklung der DDR geurteilt und auf diese Weise eine Überhöhung der „Krake“ vermeiden können, sich aber auch keine Ausflüchte in der Konfrontation mit der Realität der Repression gestattet. Sie fragten  nach den Motiven der Anpassung, schilderten ebenso das Versagen des Individuums in der unmittelbaren Konfrontation mit den Mächtigen wie auch ihr stummes und einsames Aufbäumen, das sich auch in der Flucht ausdrücken konnte. Sie fragten nach den Motiven, die Menschen veranlasst hatten, die Gründung der DDR zu begrüßen und Begleitumstände zu akzeptieren, die mit der „Stasi“ verknüpft wurden. Während man im Westen die DDR weiterhin als „Zone“ oder sogar als „Phänomen“ bezeichnete, schilderten sie die Realität, die zunehmend durch die Stasi bestimmt wurde. Dadurch erlagen sie der Versuchung, der DDR eine Staatlichkeit zuzusprechen, die sich auf politische Moralität stützte. „Stasi“, das war ein Synonym der Repression und der Menschenrechtsverletzung, der Auslieferung des Individuums an Mächte, deren Struktur, deren Absichten durchschaut wurden – was niemals die Anerkennung der DDR aus ganz grundsätzlichen Rechtfertigungsgründen erlaubte. Mochte die SED-Führung das „zweite Deutschland“ auch sehr selbstbewusst als „Deutsche Demokratische Republik“ bezeichnen, so machte die „Stasi“ deutlich, dass dieser Staat sich gerade nicht auf demokratische Zustimmung seiner Bürger stützen konnte. Wäre das jemals zutreffend gewesen, hätte es keiner „Staatssicherheit“ bedurft.

Die Umstände seines Scheiterns blieben aber ebenso umstritten wie die Rolle der Kräfte, die schließlich zur Implosion des Systems führten. Legten die Einen Akzent auf die außenpolitischen Rahmenbedingungen, den innersowjetischen Wandel mit Perestrojka und Glasnost, so betonten andere die innere Erschöpfung des Ostblocks, das Leben aus der Substanz des Wirtschaftssystems, in der Regel werden die Führer der Geheimen Polizei, der Sicherheitsdienste, der Unterdrückungsapparate deshalb zu Schreckensgestalten, deren Macht man verklärt, auch, um die Anpassungs- und Folgebereitschaft der Mitläufer verständlich zu machen.

So brauchten viele und vor allem die Mitarbeiter des „Ministeriums für Staatssicherheit“, die Gefolgsleute der „Firma Horch und Guck“, den Mythos der „Stasi“. Wir aber benötigen ihn heute nicht mehr – und dies umso weniger, als sich Legenden gerade an die Unterstellung von der Normalität dieses Repressions-, Spionage- und Infiltrationsorgans knüpfen.

Das Jahr 1989 begann mit der Erinnerung an die Französische Revolution. Es endete mit der Erfahrung, selbst eine Revolution gemacht oder zumindest unmittelbar verfolgt zu haben. Heute ist klar: Die Konfliktlinie verläuft zwischen Verfassungsstaat und Demokratie auf der einen, Diktatur auf der anderen Seite. Dass die Demokratie westlichen Typs diesen Konflikt für sich entschied, das macht die Bedeutung des Jahres 1989 aus. Und dass in der Bundesrepublik die Geschichte der millionenfachen Repression, des hunderttausendfachen Vertrauensbruchs akribisch aufgearbeitet werden konnte, das war der Glücksfall dieser Revolution, den wir vor allem den ostdeutschen Oppositionellen verdanken.

 

 Erschienen in:  FREIHEIT UND RECHT 2009 / 1